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Nicht-Wählen ist keine Option, für niemanden! – Am 9. Juni 2024 ist Europawahl

03.06.2024

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Wahlberechtigt sind deutsche Staatsbürger:innen oder Unionsbürger:innen, sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Wahlen sind die einfachste Möglichkeit, sich in einer Demokratie zu beteiligen und die politische Macht regelmäßig neu zu verteilt. Dies ist nicht selbstverständlich, sondern freie demokratische Wahlen sind ein Privileg, weshalb jede:r von seinem/ihrem Wahlrecht unbedingt Gebrauch machen sollte.

Jedoch stellt sich die Frage: Was bzw. welche Partei soll ich wählen, welche vertritt am ehesten meine Interessen?

Dazu haben wir für Sie Übersichten zur Europawahl recherchiert, die die Aspekte Landwirtschaft, Tierschutz und Tiermedizin beleuchten:

  1. Die BTK aus Sicht der deutschen Tierärzteschaft (Dt. Tierärzteblatt 2024; 72 (6):711-713 bzw. hier)
  2. Der Agrar-O-Mat, der sich die Parteien aus Themensicht der Landwirte angesehen hat.
  3. PETA und der Deutsche Tierschutzbund aus Tierschutzsicht, tabellarisch aufgelistet

Wer das nicht nach diesen Aspekten entscheiden möchte, findet gute Informationen auf der Webseite der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Hier sind alle Parteien und Spitzenkandidaten aufgelistet, die sich bei der Europawahl 2024 zur Wahl stellen. Außerdem kann man sich hier nach Themenkomplexen geordnet über die Wahlprogramme der Parteien informieren.

Und natürlich gibt es auch den Wahl-O-Mat zur Europa-Wahl 2024. Hier kann jeder seine Standpunkte mit denen der 35 zur Europa-Wahl antretenden Parteien vergleichen.

Nutzen Sie Ihr Recht auf freie demokratische Wahlen und gehen Sie wählen, denn Nicht-Wählen ist keine Option und schwächt die Demokratie!


Warum wählen gehen?

  1. Weil es mein Recht und Privileg ist! Nur das Volk kann seine Vertreter entsenden. Artikel 20 des Grundgesetzes garantiert die Demokratie und ist Grundlage dafür, dass jeder Wahlberechtigte aktiv an der Demokratie mitwirken kann. In vielen anderen Ländern ist das nicht selbstverständlich. Ich sollte mein Recht der Mitbestimmung über die Volksvertreter:innen nutzen.
     
  2. Weil jede Stimme zählt! Oft geht eine Wahl sehr eng aus. Da kommt es dann auf jede einzelne Stimme an, um der Partei an die Macht zu verhelfen, die ich unterstütze. Meine Stimme ist wichtig!
     
  3. Weil andere entscheiden, wenn ich nicht wähle! Werden Stimmen nicht abgegeben, gehen sie verloren. Gehe ich also nicht wählen, werden andere entscheiden, wer mich vertritt.
     
  4. Weil Wählen mich vor Extremismus schützt! Wer nicht wählt, erleichtert es extremistischen Strömungen, einen größeren Einfluss auf die Politik zu bekommen. Eine hohe Wahlbeteiligung und dadurch auch meine Stimme kann ein böses Erwachen verhindern.
     
  5. Weil Nichtwählen aus Protest nicht funktioniert! Will ich einer Partei einen Denkzettel verpassen, indem ich nicht wähle, funktioniert das nicht. Meine Stimme fällt einfach unter den Tisch. Wähle ich hingegen, kann ich eine Partei klar der anderen vorziehen. Nicht zu wählen schadet keiner Partei.
     
  6. Weil Wählen heißt, Verantwortung zu übernehmen! Die Politik entscheidet heute über viele Themen von morgen, die junge Menschen in Zukunft betreffen werden. Nichtwähler:innen verzichten darauf, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen und sie aktiv mitzugestalten.
     
  7. Weil ich aktiv die Politik beeinflussen kann! Mit meiner Stimme nehme ich Einfluss auf die Politik. Die wiederum nimmt Einfluss auf wichtige Fragen des Alltags.
  8. Weil auch ungültige Stimmzettel zählen! Lieber einen ungültigen Stimmzettel abgeben, als gar nicht wählen zu gehen – denn ungültige Stimmen zählen in die Wahlbeteiligung hinein. Viele ungültige Stimmen setzen ein symbolisches Signal: Das Politikinteresse ist da, aber die Parteien stehen nicht für diese Wähler:innen.
     
  9. Weil Wählen Bürgerpflicht ist! Niemand ist gezwungen, zur Wahl zu gehen. Aber ich habe die Freiheit dazu – und sollte sie nutzen! Eine niedrige Wahlbeteiligung zeigt Desinteresse an der Politik und könnte zur Wahlpflicht führen. Und viel wichtiger: Eine Demokratie kann nur dauerhaft bestehen, wenn sich Bürger:innen an ihr beteiligen. Außerdem sind die gewählten Personen dadurch legitimiert, dass möglichst viele für sie gestimmt haben.
     
  10. Weil ich mit meiner Wahl entscheide, wer Abgeordnete(r) im Europaparlament wird. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Besetzung der EU-Kommission ist zwingend notwendig: In einem ersten Schritt wählt das Europäische Parlament den vom EU-Rat für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission vorgeschlagenen Kandidaten. In einem zweiten Schritt nimmt der Rat im Einvernehmen mit dem Kommissionspräsidenten eine Liste der übrigen Kommissionsmitglieder an. Diese stellen sich dann dem Votum des Europäischen Parlaments.

Quelle: https://www.europawahl-bw.de/eu-warum-waehlen