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Europawahlen und Tiermedizin

23.07.2024

Am 9. Juni 2024 hat Europa ein neues Parlament gewählt. Mit 186 Sitzen konnte sich auch dieses Mal die Europäische Volkspartei (EVP) durchsetzen. Die Sozialdemokraten bilden die zweitstärkste Partei. Da sowohl die Liberalen als auch die Grünen deutliche Verluste hinnehmen mussten, ist derzeit noch unklar, welche Auswirkungen das Wahlergebnis auf Themen wie Tierwohl und antimikrobielle Resistenzen (AMR) haben wird. Klassische konservative Themen wie Landwirtschaft und Ernährungssicherheit könnten aber nach Meinung des Bundesverbandes praktizierender Tierärzte (bpt) politisch künftig höher gewichtet werden.

In Deutschland haben die Landwirt:innen (52%) und die Selbstständigen (35%) mehrheitlich die CDU/CSU gewählt. Bei beiden Berufsgruppen lag jeweils die AfD an zweiter Stelle. Wie die Freien Berufe gewählt haben, gibt die Auswertung nicht her.

Deutlich wichtiger als auf nationaler Ebene ist im Europäischen Parlament die Ausschussarbeit. Bis zum 17. Juli 2024 hat sich jedoch abgezeichnet, dass Norbert Lins den Vorsitz im wichtigen Agrarausschuss abgeben muss, der stattdessen von einer/m Vertreter/in der Partei der italienischen Ministerpräsidentin Meloni (Fratelli d’Italia) übernommen wird. Zudem scheinen die Überlegungen, den Umwelt- und Gesundheitsausschuss (ENVI) in zwei Ausschüsse aufzuspalten, nicht mehrheitsfähig zu sein. Dies würde laut bpt grundsätzlich den One-Health-Ansatz stärken.

bpt